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Kaum jemand hatte mit ihm gerechnet. Im Wahlkampf galt er vielen als unbeherrscht und arrogant. Er war ein Mann ohne jede politische Erfahrung, wetterte gegen die „globale Elite“, gegen die „Fake-News-Medien“, gegen das Establishment in Washington. Er sagte allen den Kampf an, versprach eine „disruption“ der bestehenden Zustände.
Dann zog Donald Trump ins Weiße Haus ein, vor drei Jahren, am 20. Januar 2017.
Der Beginn seiner Präsidentschaft markierte zugleich eine neue Ära in der amerikanischen Geschichte, deren Folgen weltweit zu spüren sind. „Trump Revolution“, mit diesem Begriff werden die vergangenen drei Jahre gelegentlich bezeichnet.
Wie konnte das geschehen? Es ist nur eine der Fragen, die sich zu diesem Zeitpunkt stellen. Gerade hat das Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten begonnen, der sich im November dieses Jahres zur Wiederwahl stellen will.
Donald Trump sagt: “Ich bin der Auserwählte.”
Eine Mehrheit hatte ihn nicht gewählt. Der Republikaner Donald Trump gewann aufgrund des besonderen amerikanischen Wahlmännersystems. Auf seine Gegenkandidatin Hillary Clinton entfielen drei Millionen Stimmen mehr. Und bei den Kongresswahlen vor einem Jahr triumphierten die Demokraten.
In den Umfragen seit seinem Amtsantritt kommt Trump nie über 50 Prozent. Trotz einer prosperierenden Wirtschaft, steil nach oben zeigender Börsenkurse und historisch geringer Arbeitslosigkeit ändern sich seine Beliebtheitswerte kaum. Auch diverse Krisen – vom Handelskrieg mit China über das Impeachment-Verfahren bis zur Iran-Konfrontation – ändern die Stimmung nicht.
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Allerdings kandidiert Trump als Amtsinhaber. Seit Franklin D. Roosevelt (1933 bis 1945) wurden bislang nur zwei Präsidenten nicht wiedergewählt – Jimmy Carter und George H. W. Bush.
Das Besondere an Trump ist seine Rhetorik. Er kommuniziert via Twitter an den traditionellen Medien vorbei. Weltweit folgen ihm mehr als 71 Millionen Menschen. Dadurch diktiert er den Verlauf vieler Debatten. Er kann jederzeit das Thema wechseln, den Argumentationsverlauf beeinflussen, seine Erfolge herausstreichen.
Dabei bleibt er stets unberechenbar. Will er das politische System verbessern oder zerschlagen? Glauben er und seine Anhänger an einen „deep state“, einen tiefen Staat neben den offiziellen Strukturen, in dem Justiz, Medien, Wallstreet und Hollywood konspirativ zusammenhalten? Das wird von ihm bewusst offengehalten.
Trump inszeniert sich selbstbewusst. Er greift die Medien an, unterstellt ihnen, meistens „Fake News“ zu verbreiten. Dabei ist er es selbst, der regelmäßig Lügen, Unwahrheiten, schräge Interpretationen des Weltgeschehens und mehrdeutige Informationen von sich gibt.
Nach den Analysen der Washington Post haben sich Trumps fragwürdige Aussagen im Jahr 2019 verdoppelt. Sobald ihm das vorgehalten wird, schlüpft er in die Opferrolle. Er werde vom Establishment verspottet, verkannt und niedergemacht. Allein gegen alle anderen: wie 1952 Gary Cooper im ikonografischen Western „High Noon“.
Zu Trumps rhetorischen Stärken zählt die ewig wiederholte Behauptung, er halte Wort, löse ein, was er versprochen habe. Die Liste ist lang und reicht von der Aufkündigung des Pariser Klimaabkommens über die konservative Neubesetzung von Posten für Oberste Richter bis zur Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Hinzu kommt ein massives Steuerentlastungsprogramm, das im Dezember 2017 vom Kongress verabschiedet wurde – es vergrößert die Schuldenlast der USA stark.
Nach Ansicht von Kritikern profitierten von der Staatsverschuldung vor allem Wohlhabende und Unternehmen, die Kosten beliefen sich auf rund zwei Billionen Dollar. Das Defizit ist unter Trump in historisch einmalige Höhen geschossen.
Fiskal-konservative Politiker, die in der Verschuldung ihres Landes ein grundsätzliches Übel sehen, gibt es in den USA kaum noch. Auch Trumps Vorgänger im Amt prassten gern. Trump allerdings kommen die stark steigenden Steuereinnahmen zugute. Sie resultieren zum einen aus der Gesundung der Weltwirtschaft nach der Krise 2008, zum anderen aber aus der Beschäftigungslage. Die Arbeitslosenzahl ist unter Trump rapide gesunken. Auch die Löhne steigen, am deutlichsten für die unteren Einkommensgruppen. Damit endeten fast 50 Jahre der Stagnation.
Die Trump-Wähler, hieß es nach dessen Wahlsieg, hätten Angst vor Identitäts- und Heimatverlust, vor der Globalisierung. Sie sehnten sich nach klaren Verhältnissen, einer starken Führung. Sie wollten die Uhren zurückdrehen, seien Abgehängte, Verführte.
All das ist richtig und falsch zugleich. Oder anders: Es sind Erklärungen, die mehr Fragen aufwerfen als beantworten. Wer nach langer Arbeitslosigkeit wieder einen Job bekommt, denkt und wählt nach sehr elementaren Kriterien. „It’s the economy, stupid“, hatte Bill Clintons Berater James Carville dem späteren Präsidenten immer wieder gesagt.
Während die Zahl der Arbeitslosen in den vergangenen drei Jahren zurückging, stieg das Bruttoinlandsprodukt kräftig an. „Make America Great Again“, hatte Trump versprochen, als er sämtliche Handelsabkommen aufkündigte und neu verhandelte. Das festigt sein Image, ein steter Kämpfer für das Wohl des Landes und der einfachen Menschen zu sein.
Auch die Aktienkurse zeigen nach oben. Diese langfristige Tendenz haben weder die Handelskonflikte mit China noch die internationalen Turbulenzen infolge der Irankrise abschwächen können. Zu den starken Börsenkurse tragen vor allem das hohe Wirtschaftswachstum und die extrem niedrige Arbeitslosigkeit bei. Das Rückrat dieses Aufschwungs bilden vor allem auch die High-Tech-Unternehmen aus dem Silicon Valley, deren Umsätze in den letzten Jahren fantastische Höhen erreichten.
Dabei hat all das bisher kaum Auswirkungen auf das Außenhandelsdefitzit. Seit den 70er Jahren steigt in den USA wegen des hohen Wirtschaftswachstums das Handelsbilanzdefizit. In den 90er Jahren vergrößerte sich das Defizit. Trump trat mit dem Vorsatz an, es wieder deutlich zu verkleinern.
Trotz der vielen Strafzölle, die er auf diverse Importe verhängte, stieg das Defizit im Jahr 2018 auf den höchsten Wert seit zehn Jahren. Der Anstieg betrug fast 19 Prozent im Vergleich zu 2017. Dass läuft Trumps Ziel zuwider, die heimische Wirtschaft stärker anzukurbeln und die USA unabhängiger vor allem von China zu machen.
Dieses Unabhängigkeitsstreben, die Demonstration von Stärke nach außen und sein Willen zur Macht vereinen sich in dem Ausbau und Modernisierung der Armee. Unter Trump steigen die Verteidigungsausgaben wieder. Ende 2020 werden sie nach offiziellen Schätzungen so hoch sein wie nie seit den 40er Jahren. Auch die Forschungsausgaben steigen, Trump hat die Raumfahrt neu entdeckt.
Ist Trump ein Pragmatiker der Macht oder ein rechtsnationaler Ideologe? In der Wirtschaft scheint eine Mehrheit an den Pragmatiker zu glauben. Trump ist gegen Kriege, aber auch gegen Schwäche. Er zieht Truppen ab, wo es geht, und verstärkt sie, wo es sein muss. Er fordert China heraus, will sich aber auf jeden Fall einigen. Er senkt die Steuern und setzt sich für das Recht auf eine sechswöchige bezahlte Elternzeit nach der Geburt eines Kindes ein.
Ein weiteres zentrales Wahlkampfversprechen Trumps lautete, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen und Mexiko dafür bezahlen zu lassen. Das sollte die Zahl der Migranten reduzieren, denen Trump pauschal Verbrechensneigungen unterstellte. Die Mauer steht bis heute nicht.
Dadurch verschärft sich die Flüchtlingskrise vor allem in den Ländern südlich der USA. Immer mehr Menschen versuchen aus Honduras, Guatemala, El Salvador und Venezuela über Mexiko in die USA zu gelangen. Trump hat durch härtere Grenzkontrollen und andere Maßnahmen die Zahl der Migranten und Aufenthaltsgenehmigungen in die USA derweil reduziert. Und er lässt mehr Menschen abschieben.
Trump hat nicht nur der illegalen Einwanderung den Kampf angesagt. In seiner Amtsantrittsrede versprach er, besonders auch die Verbrechensbekämpfung voranzubringen. So hat er etwa Anweisungen an die Bundesstaatsanwälte erlassen, mögliche Verbrechen mit möglichst harten Strafen zu belegen. Diese Maßnahme zeigt jedoch wenig Wirkung.
Dass Frauen immer öfter Opfer von sexuellen Übergriffen werden, geschieht während der Amtszeit eines Präsidenten, der sich mit Übergriffen brüstet. Immerhin tauchten im Wahlkampf alte Aufnahmen des US-Präsidenten auf. Dort spricht er davon, Frauen, die ihm gefallen, einfach zu küssen. Wenn man berühmt sei, ließen sie einen alles machen. „Grab them by the pussy“, übersetzt „Greif ihr an die Muschi“, lautete sein Ratschlag.
2018 hat Trump die Regelungen zu häuslicher Gewalt geändert. Für Opfer wird es nun schwerer, Fälle vor Gericht anerkennen zu lassen. Auf seiner Agenda steht außerdem, das Abtreibungsrecht noch weiter zu verschärfen.
Mehr politischen Rückhalt als Frauenrechte genießt die Waffenlobby. Trump und die Republikaner halten starr an einer weiten Auslegung des zweiten Verfassungszusatzes fest, der das Recht auf Waffenbesitz ausdrücklich gewährt. So sind Schusswaffen weiterhin relativ leicht zu beschaffen. Immer wieder kommt es in den USA zu Amokläufen, auch in Schulen.
Nach den Anschlägen in El Paso in Texas und Dayton in Ohio im Jahr 2019 versprach Trump, sich neuen Waffengesetzen anzunehmen. Dabei sollte die Meinung der Waffenlobby „gänzlich repräsentiert und respektiert werden”. Sowohl Trump als auch die Waffenlobby folgen dem Motto: Schlechte Menschen mit Gewehren seien am besten durch gute Menschen mit Gewehren zu stoppen. Wie gut das in seiner Amtszeit funktioniert hat, zeigt die Statistik.
Kann Trump wiedergewählt werden? Auch in diesem Jahr füllt die Entscheidung in wenigen Bundesstaaten, den sogennaten „Swing States”.
Am knappsten sieht es wieder einmal in Florida aus, dem wichtigsten Swing State. Hier spielte 2000 der Wahlkrimi zwischen Al Gore und George W. Bush ab, den der Texaner nur durch ein Urteil des obersten Gerichts für sich entscheiden konnte. Trump hat in Florida einen gewissen Heimvorteil, wo sich sein zweiter Amtssitz Mar-a-Lago befindet. Ein Villenkomplex mit angeschlossenem Golfplatz.
Neben Florida wird diese Wahl 2020 voraussichtlich in Michigan, Pennsylvania, Virginia und Wisconsin entschieden. Überall dort halten sich derzeit Zustimmung und Ablehnung Trumps in etwa die Waage. Die allgemeine Tendenz scheint klar: Auf dem Land findet er Anhänger, in den Städten leben seine Gegner. Doch während die Demokraten womöglich noch lange Zeit mit der Frage beschäftigt sind, wer von ihnen der Herausforderer wird, ist Trump im permanentem Angriffsmodus.
Sein Wahlkampf läuft bereits. Bei den Republikanern ist er der beliebteste Präsident der Nachkriegszeit (mit Ausnahme von George W. Bush unmittelbar nach dem 11. September 2011). Kann er wiedergewählt werden? Ja, das kann er. Wahlentscheidend wird vor allem der Mobilisierungsgrad von Republikanern und Demokraten sein.
Vor einigen Tagen trat er in Milwaukee, Wisconsin, auf. „Die Demokraten“, rief er, „können eure Familien nicht beschützen, sie können das Land nicht beschützen, und außerdem wollen sie das auch gar nicht.“ Er dagegen lasse sich im Kampf gegen die Feinde Amerikas durch niemanden einschränken. Ein Beleg dafür sei die gezielte Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani. „Er war der oberste Terrorist der ganzen Welt.“
Neben seiner aggressiven Rhetorik sticht Trump durch seine ostentative Gelassenheit hervor. Zu den oft unterschätzten Qualitäten Trumps zählt seine demonstartive Unerschrockenheit. Er zeigt keine Angst, nicht vor Feinden, politischen Gegnern, oder Parteifreunden. Das Getöse mag noch so laut, eine Krise noch so zugespitzt sein: Trump twittert – oder spielt Golf.
Das provoziert seine Kritiker – und er weiß das. Aus der Provokation schöpft er Kraft. Seine Anhänger wiederum verehren ihn auch dafür, Spaß zu haben an der Politik. Denn Trump ist Präsident aus Leidenschaft. Seine Kritiker sagen, er mache eine Politik, die Leiden schafft.
